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 Infopage>Menschenwürdig leben>VRR - Sozialticket

VRR - Sozialticket ab November 2011!!!

Neanderpeople, 14.07.2011

Nach dem jahrelangen vergeblichen Gerangel um ein Sozialticket beim Verkehrsverbund Rhein- Ruhr hatten wir die Berichterstattung zu diesem Thema schon in das Archiv verschoben, da eine Einigung kurzfristig nicht mehr in Sicht schien. Umso mehr freut uns die aktuelle Entwicklung und wir werden uns bemühen, auch weiterhin kritisch darüber zu berichten.

 

"VVR Sozialticket kommt im Herbst - DORTMUND Erfolgreiche Schlichtung beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Im Herbst wird als Pilotprojekt für zunächst ein Jahr für den Preis von monatlich 29,90 Euro ein Sozialticket eingeführt...

Kreis Mettmann lehnt Sozialticket ab! (Neanderpeople,1.10.)

Wie die Rheinische Post heute berichtete, beteiligt sich der Kreis Mettmann nicht am Sozialticket.

Für sieben der Städte wird der Nahverkehr vom Kreis besorgt. Dort wird das Sozialticket also nicht erhältlich sein.

Die Städte Velbert, Hilden und Monheim haben eigene Verkehrsgesellschaften. Während Velbert das Sozialticket ablehnt, wird es in Hilden und Monheim befürwortet. (Quelle RP)

Das verkündete der Grünen-Fraktionssprecher im VRR, Mario Krüger, am Mittwoch in Dortmund. Die Verkehrsunternehmen hatten Bedenken wegen möglicher Verluste von 9 bis 10 Mio. Euro pro Jahr angemeldet. Im Rahmen der Schlichtung wurde ihnen nun allerdings zugesichert, dass eventuelle Defizite über den VRR ausgeglichen werden...
Das Ticket soll zum 1. Oktober, spätestens aber zum 1. November eingeführt werden. Nach dem Vorschlag von CDU und Grünen würde das Sozialticket als Monatskarte der Preisstufe A 29,90 Euro im Monat kosten. Eine zeitliche Beschränkung für die Nutzung und einen "Abo-Zwang" soll es nicht geben.
Berechtigt für einen Bezug wären Hartz IV-Empfänger und Geringverdiener mit Wohngeldbezug. Nachweise für die Berechtigung sollen unbürokratisch über die Jobcenter und die Sozialämter ausgegeben werden. "Ziel muss es sein, dass mit der Ausstellung eines Leistungsbescheides automatisch den Berechtigten ein entsprechender Ausweis zur Inanspruchnahme des Sozialtickets ausgestellt wird", sagte Krüger." Quelle:http://www.ruhrnachrichten.de/lokales/dortmund/VRR-Sozialticket-kommt-im-Herbst;art930,1346300

 

Aus der WDR Lokalzeit Ruhr vom 13. Juli 2011
"VRR-Sozialticket kommt - Seit Jahren wird über das Sozialticket geredet und gestritten. Doch nun heißt es vom Verkehrsverbund Rhein Ruhr: Im Herbst soll es endlich kommen. Eine günstige Netzkarte fürs Stadtgebiet wäre dann für Hartz IV-, Sozialhilfe- und Wohngeld-Empfänger erhältlich." (Quelle:http://www.wdr.de/mediathek/html/regional/2011/07/13/lokalzeit-ruhr-vrr-sozialticket.xml)

 

Der Westen, 13.07.2011

Was kostet das Ticket?
29,90 Euro pro Monat – das ist etwa die Hälfte des regulären Tarif-Preises.
Was bietet das Ticket?
Es basiert auf dem Ticket 1000 für die Preisstufe A und ist einen Monat lang rund um die Uhr gültig. In der Regel gilt die Preisstufe A für innerstädtische Fahrten oder für Fahrten in angrenzende Stadtteile. Montags bis freitags ab 19 Uhr, an Wochenenden und Feiertagen dürfen Ticket-Inhaber maximal drei Kinder bis zu 14 Jahren kostenlos mitnehmen. Ebenfalls erlaubt ist die Gratis- Mitnahme eines Fahrrades. Wer in eine weiter entfernte Stadt im VRR fahren will, muss für 2,70 Euro ein Zusatzticket lösen.
Wer hat Anspruch auf das Sozialticket?
Etwa 1,2 Millionen Bezieher von: Hartz IV, Sozialgeld, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfe zum Lebensunterhalt, Leistungen für Asylbewerber, Hilfe vom Jugendamt für junge Erwachsene oder Wohngeld.
Wer gibt das Ticket aus?
Die Verkehrsbetriebe der Städte. Berechtigte brauchen ein vom Jobcenter oder Sozialamt gestempeltes Dokument. Die zunächst geplante Verwaltungsgebühr von zehn Euro entfällt. Das Land begrüßt diese unbürokratische Regel.
Machen alle Verkehrsbetriebe im VRR mit?
Nicht zwingend. Weil einige Betriebe Mehrkosten befürchten, hatten sie ihr Veto eingelegt. Bis Dienstag soll geprüft werden, ob das Restrisiko eingedämmt werden kann. Am Ende entscheiden die Städte und Kreise, ob ihre Verkehrsbetriebe das Ticket anbieten werden. Zu einem Ausstieg aus dem Projekt braucht es einen entsprechenden Beschluss von Kreistag oder Rat.
Ist die Regelung des Sozialtickets endgültig?
Nein. Das Ticket gibt es zunächst in einer Pilotphase bis zum 31. Dezember 2012. Bis August 2012 sollen Wirtschaftsprüfer untersuchen, ob die von der rot-grünen Landesregierung zugesagten Subventionen von 30 Millionen Euro für NRW ausreichen, um das Sozialticket im VRR ohne Mehrkosten für die Verkehrsbetriebe zu bezahlen. Das Ticket endet sofort, wenn die Landesmittel ausbleiben.
Was sagt die Politik?
CDU und Grüne im VRR haben die jetzige Ausgestaltung des Tickets beantragt. Entsprechend groß fällt ihr Lob aus. Die SPD, die ähnliches beantragt hatte, hat sich bisher nicht geäußert. Von einer „Mogelpackung“ hingegen spricht die Linke. Bei einem Preis von knapp 30 Euro könne man nicht von einem bedarfsgerechten und flächendeckenden Sozialticket sprechen, wie es Gewerkschaften und Sozialverbände gefordert hätten. (Quelle:http://www.derwesten.de/nachrichten/wirtschaft-und-finanzen/VRR-Sozialticket-kostet-29-90-Euro-pro-Monat-id4867696.html)

Frühere Berichte zum Thema:

VRR - Sozialticket ab Juni 2011?

Zum 1. Juni 2011 will der VRR ein Sozialticket einführen. Diese und ähnliche Meldungen erschienen Ende September 2010 in der lokalen Presse. Daraus könnte man schließen, die Einführung des Tickets sei bereits beschlossen. So weit sind die Planungen allerdings noch nicht. Hier wollen wir versuchen, den aktuellen Stand zusammenzufassen.

Aktueller Nachtrag (21.02.2011)- Am 17.02. war in der Rheinischen Post zu lesen: "...Die Einführung eines Sozialtickets für 22,50 Euro zur Jahresmitte ist nach Klaus Vorgangs (Anm.: VRR- Vorstand) Worten nur dann gesichert, wenn die Landesregierung das Projekt wie geplant mit 30 Millionen Euro bezuschusst." (RP 17.02.2011 "Jeder vierte Regionalexpress pünktlich", Seite A3)
Da dieser Zuschuss seitens der Landesregierung zugesagt ist, sieht diese Aussage m.E. sehr nach einem Rückzieher aus.

Stellvertretend für die Pressemeldungen hier zwei Auszüge aus Artikeln der Rheinischen Post:

…Zum 1. Juni 2011 will der VRR ein Sozialticket einführen. Darauf einigten sich nach Medieninformationen die Verwaltungsrats-Fraktionen von CDU und Grünen am Montag.
Eine Marktanalyse hatte zuvor ergeben, dass die Monatskarte für Empfänger von Hartz-IV, Sozialhilfe und Wohnungsgeld ohne finanzielle Belastungen für die Kommunen möglich ist. Das Ticket soll 22,50 Euro pro Monat kosten. Die Maßnahme wird vom Land landesweit mit 30 Millionen Euro gefördert, meldet die "Bild"-Zeitung in ihrer Dienstagausgabe.
Ursprünglich wollten CDU und Grüne im VRR das Ticket bereits zum 1. Januar 2011 einführen, wie es hieß. Da die Ergebnisse der Marktanalyse aber erst jetzt vorlägen, sei es logistisch nicht mehr möglich, die Monatskarte bereits zum Jahreswechsel auf den Markt zu bringen, erfuhr "Bild" aus Verhandlungskreisen…(RP 28.09.2010)
Düsseldorf/Gelsenkirchen (RPO). Das geplante Sozialticket für Busse und Bahnen im Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) stößt auf Unterstützung durch die rot-grüne Landesregierung. "Von seiten des Landes werden wir unsere Zusage, ab dem Haushaltsjahr 2011 für die Einführung von Sozialtickets in den Verkehrsverbünden des Landes insgesamt 30 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, einhalten", sagte Grünen-Fraktionsvize Arndt Klocke am Dienstag in Düsseldorf.
Es gebe "echten Handlungsbedarf, um die Teilhabe an der Gesellschaft durch ein entsprechendes Mobilitätsangebot in Bussen und Bahnen sicherzustellen". Laut Medienberichten zeichnet sich ab, dass der VRR zum 1. Juni 2011 ein Sozialticket einführt. Das Ticket soll angeblich 22,50 Euro pro Monat kosten.(RP 28.09.2010)

Hierzu eine Pressemitteilung des VRR vom 1.10.2010:

Einem gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündins 90/Die Grünen sowie des Unternehmensbeirates folgend, beabsichtigt der Verwaltungsrat der VRR AöR die verbundweite Einführung eines Sozialtickets zum 1. Juni 2011. Der Ticketpreis soll 22,50 Euro betragen. Das Ticket soll eine Gültigkeit der Preisstufe A, also einem Tarifgebiet entsprechend, besitzen. In seiner heutigen Sitzung im Essener Rathaus hat der VRR-Verwaltungsrat darüber hinaus eine Tarifanpassung zum 1. Januar 2011 von im Durchschnitt 3,9 Prozent beschlossen.

Mit der heutigen Entscheidung zum Sozialticket hat die Verwaltung den Auftrag erhalten, mit allen beteiligten Stellen die Einführung des Sozialtickets zielführend abzustimmen. Eine Arbeitsgruppe aus den ordentlichen Mitgliedern des Präsidiums soll die finanziellen Rahmenbedingungen mit dem Land klären. Insbesondere um sicherzustellen, dass die Einführung des Sozialticket für die Städte und Kreise im Verbundraum kostenneutral bleibt. Ebenso darf es zu keiner zusätzlichen Belastung der kommunalen Haushalte, der Verkehrsrunternehmen sowie anderer Nutzergruppen kommen.

In dem gemeinsamen Antrag ist festgehalten: Die Umsetzung einer Einführung des Sozialtickets erfolgt dann, wenn die Finanzierung insgesamt sichergestellt ist. Dies gilt auch für die vertriebliche Umsetzung. (Pressemitteilung des VRR vom 1.10.2010)
Aus dieser Mitteilung können wir entnehmen, dass das Sozialticket zwar geplant ist, dass bis zur Umsetzung aber noch einige Schwierigkeiten zu bewältigen sind. Uns liegt ein Bericht des VRR vor, in dem die bis zur Einführung zu bewältigenden Aufgaben beschrieben werden (PDF des VRR zum Sozialticket v0m 25.11.2010) .Es wird unter anderem deutlich, dass zum einen die Fälschungssicherheit der Bescheide nicht gegeben ist, zum anderen die Finanzierung des Mehraufwands durch die Kommunen gesichert werden muss. Außerdem muss geklärt werden, ob das Sozialticket durch die Aufsichtsbehörden in jedem Fall genehmigt werden kann. Dem stünde die finanzielle Lage einiger Kommunen entgegen.
Wir stellen also fest, dass vor der Einführung des Sozialtickets noch wesentliche Probleme zu lösen sind. Ob das Sozialticket also wie beabsichtigt zum 1. Juni 2011 eingeführt werden kann, wagen wir ernsthaft zu bezweifeln.

 

Frühere Berichte zum Thema:

VRR - Sozialticket ab Juni 2011?

Zum 1. Juni 2011 will der VRR ein Sozialticket einführen. Diese und ähnliche Meldungen erschienen Ende September 2010 in der lokalen Presse. Daraus könnte man schließen, die Einführung des Tickets sei bereits beschlossen. So weit sind die Planungen allerdings noch nicht. Hier wollen wir versuchen, den aktuellen Stand zusammenzufassen.

Aktueller Nachtrag (21.02.2011)- Am 17.02. war in der Rheinischen Post zu lesen: "...Die Einführung eines Sozialtickets für 22,50 Euro zur Jahresmitte ist nach Klaus Vorgangs (Anm.: VRR- Vorstand) Worten nur dann gesichert, wenn die Landesregierung das Projekt wie geplant mit 30 Millionen Euro bezuschusst." (RP 17.02.2011 "Jeder vierte Regionalexpress pünktlich", Seite A3)
Da dieser Zuschuss seitens der Landesregierung zugesagt ist, sieht diese Aussage m.E. sehr nach einem Rückzieher aus.

Stellvertretend für die Pressemeldungen hier zwei Auszüge aus Artikeln der Rheinischen Post:

…Zum 1. Juni 2011 will der VRR ein Sozialticket einführen. Darauf einigten sich nach Medieninformationen die Verwaltungsrats-Fraktionen von CDU und Grünen am Montag.
Eine Marktanalyse hatte zuvor ergeben, dass die Monatskarte für Empfänger von Hartz-IV, Sozialhilfe und Wohnungsgeld ohne finanzielle Belastungen für die Kommunen möglich ist. Das Ticket soll 22,50 Euro pro Monat kosten. Die Maßnahme wird vom Land landesweit mit 30 Millionen Euro gefördert, meldet die "Bild"-Zeitung in ihrer Dienstagausgabe.
Ursprünglich wollten CDU und Grüne im VRR das Ticket bereits zum 1. Januar 2011 einführen, wie es hieß. Da die Ergebnisse der Marktanalyse aber erst jetzt vorlägen, sei es logistisch nicht mehr möglich, die Monatskarte bereits zum Jahreswechsel auf den Markt zu bringen, erfuhr "Bild" aus Verhandlungskreisen…(RP 28.09.2010)
Düsseldorf/Gelsenkirchen (RPO). Das geplante Sozialticket für Busse und Bahnen im Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) stößt auf Unterstützung durch die rot-grüne Landesregierung. "Von seiten des Landes werden wir unsere Zusage, ab dem Haushaltsjahr 2011 für die Einführung von Sozialtickets in den Verkehrsverbünden des Landes insgesamt 30 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, einhalten", sagte Grünen-Fraktionsvize Arndt Klocke am Dienstag in Düsseldorf.
Es gebe "echten Handlungsbedarf, um die Teilhabe an der Gesellschaft durch ein entsprechendes Mobilitätsangebot in Bussen und Bahnen sicherzustellen". Laut Medienberichten zeichnet sich ab, dass der VRR zum 1. Juni 2011 ein Sozialticket einführt. Das Ticket soll angeblich 22,50 Euro pro Monat kosten.(RP 28.09.2010)

Hierzu eine Pressemitteilung des VRR vom 1.10.2010:

Einem gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündins 90/Die Grünen sowie des Unternehmensbeirates folgend, beabsichtigt der Verwaltungsrat der VRR AöR die verbundweite Einführung eines Sozialtickets zum 1. Juni 2011. Der Ticketpreis soll 22,50 Euro betragen. Das Ticket soll eine Gültigkeit der Preisstufe A, also einem Tarifgebiet entsprechend, besitzen. In seiner heutigen Sitzung im Essener Rathaus hat der VRR-Verwaltungsrat darüber hinaus eine Tarifanpassung zum 1. Januar 2011 von im Durchschnitt 3,9 Prozent beschlossen.

Mit der heutigen Entscheidung zum Sozialticket hat die Verwaltung den Auftrag erhalten, mit allen beteiligten Stellen die Einführung des Sozialtickets zielführend abzustimmen. Eine Arbeitsgruppe aus den ordentlichen Mitgliedern des Präsidiums soll die finanziellen Rahmenbedingungen mit dem Land klären. Insbesondere um sicherzustellen, dass die Einführung des Sozialticket für die Städte und Kreise im Verbundraum kostenneutral bleibt. Ebenso darf es zu keiner zusätzlichen Belastung der kommunalen Haushalte, der Verkehrsrunternehmen sowie anderer Nutzergruppen kommen.

In dem gemeinsamen Antrag ist festgehalten: Die Umsetzung einer Einführung des Sozialtickets erfolgt dann, wenn die Finanzierung insgesamt sichergestellt ist. Dies gilt auch für die vertriebliche Umsetzung. (Pressemitteilung des VRR vom 1.10.2010)
Aus dieser Mitteilung können wir entnehmen, dass das Sozialticket zwar geplant ist, dass bis zur Umsetzung aber noch einige Schwierigkeiten zu bewältigen sind. Uns liegt ein Bericht des VRR vor, in dem die bis zur Einführung zu bewältigenden Aufgaben beschrieben werden (PDF des VRR zum Sozialticket v0m 25.11.2010) .Es wird unter anderem deutlich, dass zum einen die Fälschungssicherheit der Bescheide nicht gegeben ist, zum anderen die Finanzierung des Mehraufwands durch die Kommunen gesichert werden muss. Außerdem muss geklärt werden, ob das Sozialticket durch die Aufsichtsbehörden in jedem Fall genehmigt werden kann. Dem stünde die finanzielle Lage einiger Kommunen entgegen.
Wir stellen also fest, dass vor der Einführung des Sozialtickets noch wesentliche Probleme zu lösen sind. Ob das Sozialticket also wie beabsichtigt zum 1. Juni 2011 eingeführt werden kann, wagen wir ernsthaft zu bezweifeln.
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